Der Topf für Radwege ist bereits leerDas Land Steiermark hat die Radwegemittel mit Juli verplant und verbraucht. Nicht zuletzt wegen alter Projekte.
Wo geht's lang in Zukunft? Verkehrslandesrat Kurzmann hat heuer um 20 und 2012 um 40 Prozent weniger Mittel für Radwege als im Vorjahr
Das nennt man nach dem Start verhungert. Noch frisch im Amt wollte Verkehrslandesrat Gerhard Kurzmann (FPÖ) natürlich die Radwege-Offensive von Vorgängerin Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP) fortsetzen. Am liebsten übertreffen. Doch ein gutes halbes Jahr und ein Sparbudget später steht fest: Sämtliche Mittel für 2011 sind mit Juli verbraucht. Nicht zuletzt wegen alter Projekte. Nächstes Jahr wird die Kasse sparkursbedingt noch schneller leer sein. Und so kann der Landesrat entweder ins Blaue hinein das Radwegenetz ausbauen lassen - mit Geld, das anderswo dann abgeht. Oder er zieht die Notbremse.
SparkursLetzteres ist passiert und Kurzmann nun in manchen Gemeinden der Buhmann. In Dobl (Graz-Umgebung) muss das Projekt Erzherzog-Johann-Radweg von Landesseite ebenso auf Eis gelegt werden wie der Rantenradweg (Bezirk Murau). Im Landesratsbüro verweist man auf "die Belastungen durch die Vorgängerin und die von uns nicht mitgetragenen, diktierten Einsparungen."
Fakt ist, dass im Zuge des Sparkurses das Budget für steirische Radwege heuer um ein Fünftel schrumpfen musste. 1,23 Millionen Euro stehen zur Verfügung, Projekte aus der Vergangenheit, wie der nun eröffnete Radweg Neuberg (mit 440.000 Euro Landesbeitrag), engen den Spielraum ein. 2012 ist der Rahmen noch bescheidener, 923.000 Euro sind für die Radwege (Neubau und Sanierung) außerhalb von Graz reserviert.
Freilich bekommt auch die Landeshauptstadt das Sparpaket zu spüren: 1,3 Millionen Euro, um ein Viertel weniger als im Vorjahr, sind im Landestopf für Grazer Radwegeprojekte verblieben. 2012 ist keine Besserung in Sicht. Wie gut, dass die Stadt im Vergleich zu den Gemeinden finanziell besser aufgestellt ist.
So oder so versuchen Kurzmann's Beamte, aus der "klima: aktiv"-Aktion des Bundes Gelder für die Steiermark zu lukrieren.
FaktenHeuer umgesetzt: Neuberg (eröffnet; Landesanteil 440.000 Euro), St. Kathrein/O. (200.000 Euro vom Land; eröffnet), Spange Altirdning (ab August; 250.000 Euro vom Land), LKH Graz, Riesstraße (ab August; Kosten für das Land 300.000 Euro).
Auf Eis gelegt: Gamperlacke (Liezen), Feistritztalradweg Bramberg, Ziegelweg (beide Hartberg), Erzherzog-Johann-Radweg (GU), Rantenradweg (Murau).
Quelle:
http://www.kleinezeitung.at/steiermark/2792173/topf-fuer-radwege-bereits-leer.story